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Der Kreistag des Landkreises Schmalkalden-Meiningen hat am 14. Dezember ohne Gegenstimme den Haushaltsplan für das Jahr 2024 beschlossen. Landrätin Peggy Greiser betonte im Anschluss, dass der Landkreis trotz bevorstehender Herausforderungen gut ausgestellt ist, um die kommenden Aufgaben zu bewältigen. „Trotz globaler Unsicherheiten, wirtschaftlicher Herausforderungen und einer historischen Inflation zeigt sich der Landkreis handlungs- und steuerungsfähig.“ So präsentierte die Verwaltung einen Haushaltsentwurf für 2024 ohne Neuverschuldung. Die „Schwarze Null“ bleibt erhalten und die Kreisumlage für kreisangehörige Städte und Gemeinden wird mit einem Hebesatz von 33,717 Prozent stabil gehalten. Der bis dato niedrigste Hebesatz der Kreisumlage in Thüringen unterstreicht das Bekenntnis des Landkreises zu seinen Kommunen. „Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind unsere Partner und unsere Partner brauchen Luft zum Atmen und Kraft zum Investieren“, sagt Landrätin Peggy Greiser. „Wir wollen auch künftig in der Fläche eine attraktive Prachtregion bleiben.“
Niedrigste Kreisumlage
Das Gesamtvolumen des Haushaltes für das kommende Jahr beläuft sich auf etwa 280 Millionen Euro. 251 Millionen entfallen dabei auf die laufenden Ausgaben im Verwaltungshaushalt, was im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von 10,5 Prozent bedeutet. Gleichzeitig erhöhen sich die Zuweisungen vom Land im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs um mehr als elf Millionen Euro. Der Landkreis plant Investitionen in Höhe von knapp 20 Millionen Euro, wovon 8,4 Millionen Euro in Schulen fließen. Weitere 1,8 Millionen Euro sind für die Digitalisierung ebenfalls mit dem Schwerpunkt auf Schulen vorgesehen. Zudem werden knapp zwei Millionen Euro in die Kreisstraßen und den ÖNPV-Knotenpunkt (Park-and-Ride-Anlage) in Obermaßfeld-Grimmenthal investiert. Weitere 1,1 Millionen stehen für öffentliche Sicherheit und Ordnung (insbesondere Katastrophenschutz) bereit.
Die Landrätin dankte den Fraktionen des Kreistages für die konstruktive Mitarbeit am Haushaltsplan und das Vertrauen gegenüber der Verwaltung. Großes Lob gab es sowohl von den Fraktionen des Kreistags als auch von der Landrätin für die Kämmerei der Kreisverwaltung, die in Zusammenarbeit mit den verschiedenen Fachdiensten den Etatentwurf aufgestellt hatte.
Ein Überblick über die Investitionen in Bildung
Um bei deutlich sinkenden Schülerzahlen weiter zukunftsfähig bleiben und Bildungsqualität weiterhin auf hohem Niveau zu steigern, hat der Kreistag in seiner Sitzung am 14. Dezember auch ein Eckpunktepapier zur Anpassung des künftigen Schulnetzes mehrheitlich beschlossen. Die Pläne sehen die Gründung eines zentralen Bildungscampus mit Grund- und Regelschule am Schulstandort Kaltennordheim und eine damit einhergehende Schließung der Grundschule Frankenheim vor. Die Frankenheimer Schüler werden somit ab dem Schuljahr 2028/2029 im benachbarten Kaltennordheim in eine bis dahin vollumfänglich modernisierte Schule gehen. In Schwarza soll nach dem Willen der betroffenen Schulen beginnend ab dem Schuljahr 2025/2026 eine neue Gemeinschaftsschule entstehen, in der dann ab 2027/28 die Kinder aus Kühndorf und Umgebung gemeinsam in Schwarza unterrichtet werden. Der Schulstandort in Kühndorf wird dafür aufgegeben. Das Konzept sieht außerdem eine Kooperation zwischen den Grundschulen in Schmalkalden und Wernshausen vor. Des Weiteren ist geplant, die bestehenden Grund- und Regelschulbezirke zum Ende des Schuljahres 2024/25 aufzuheben. Dadurch erhalten Eltern grundsätzlich die Möglichkeit, frei zu entscheiden, welche Schule ihre Kinder besuchen sollen.
Auch im Haushaltsjahr 2024 wird der Landkreis maßgeblich in die Bildungseinrichtungen im Landkreis investieren. Insgesamt stehen mit dem Haushaltsbeschluss 8,4 Millionen Euro für Schulen zur Verfügung. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf verschiedenen Projekten, die die Qualität und Modernisierung der Schulinfrastruktur vorantreiben.
Regelschule Schwarza
Planungen für die Sanierung von Regelschulen stehen an
Im Fokus der baulichen Sanierung steht die Regelschule Schwarza, für die im Haushaltsentwurf 50.000 Euro vorgesehen sind. Dieser Betrag deckt die Planungskosten für die geplante Sanierung und Erweiterung von 2025 bis 2027. Das Gesamtvorhaben soll rund 7,8 Millionen Euro kosten, wobei der Umwandlung in eine Thüringer Gesamtschule dabei Rechnung getragen werden soll.
Auch die Regelschule Kaltennordheim erfährt eine Förderung. Mit einem Etat von 50.000 Euro im Jahr 2024 sollen Vorplanungen für den neuen Bildungscampus und die damit einhergehende Generalsanierung ab 2026 finanziert werden. Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf rund 4,3 Millionen Euro geschätzt.
Für die Meininger Schule am Pulverrasen sind 690.000 Euro im Haushaltsplan 2024 vorgesehen, wovon ein erheblicher Anteil für die Begleichung von Schlussrechnungen nach der kürzlich erfolgten Generalsanierung vorgesehen ist. Eine zusätzliche Maßnahme, die Sanierung des Flachdachs am Verbindungsbau zur Sporthalle, erfordert etwa 180.000 Euro.
Staatliche Regelschule „Schule am Pulverrasen“ in Meiningen
Das Henfling-Gymnasium in Meiningen ist im Haushaltsjahr 2024 mit 150.000 Euro berücksichtigt. Im Rahmen einer mehrjährigen Gesamtmaßnahme von rund 3,0 Millionen Euro soll die Schule barrierefrei umgebaut werden inklusive der Installation eines Aufzugs. Darüber hinaus werden die Fassade und Sanitäranlagen saniert. Der Eigenanteil an dem Projekt, für das eine Förderung beantragt wurde, beträgt 1,2 Millionen Euro.
Am Berufsbildungszentrum Meiningen mit seinen zwei Standorten sind verschiedene Vorhaben geplant mit Gesamtkosten von rund 2,3 Millionen Euro, darunter die aufwändige Sanierung einer Stützmauer am Standort „Am Drachenberg“.
In Suhl/Zella-Mehlis soll die Aula des Berufsbildungszentrums umgebaut werden. Die baulichen Gesamtkosten belaufen sich auf 615.000 Euro, wovon knapp 370.000 Euro aus der Schulbauförderung kommen sollen.
Auch das Berufsbildungszentrum Schmalkalden steht vor einer umfassenden Sanierung in den nächsten Jahren, mit einer Investition von 1,26 Millionen Euro.
Die Förderzentren in Meiningen und Schmalkalden sind mit 490.000 bzw. 250.000 Euro bedacht, um verschiedene bauliche Maßnahmen durchzuführen.
Das ehemalige Meininger Gymnasium und als in der Vergangenheit als Ausweichquartier im Umbau befindlicher Schulen genutzte Objekt in der Elisabeth-Schumacher-Straße erhält 440.000 Euro für Renovierungsarbeiten, darunter die Reparatur von Dach und Fassade.
Die genannten Projekte sind nur eine Auswahl der geplanten Investitionen in Schulen im Jahr 2024 und darüber hinaus. Der Landkreis untermauert damit sein Ziel, eine moderne und qualitativ hochwertige Bildungsinfrastruktur für die kommenden Generationen zu gewährleisten.
