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Landrätin Peggy Greiser hat das Missachten von Versammlungsauflagen bei Demonstrationen am Wochenende in Meiningen kritisiert. „Ich habe vollstes Verständnis für diejenigen, die durch die Krise hart gebeutelt sind – beispielsweise für Unternehmer aus dem touristischen Bereich. Und ich habe auch Verständnis für Menschen, die stark unter den sozialen Einschränkungen leiden. Aber ich habe kein Verständnis dafür, dass man die Vorgaben, die zum Schutz aller dienen, trotz mehrfacher Aufforderung missachtet“, so die Landrätin. Wer sich so verhält, gefährde akut andere Menschen.
Insgesamt waren am Sonntagnachmittag auf dem Markt in Meiningen rund 400 Personen zusammengekommen. Ursprünglich war für die Versammlung die momentan mögliche Maximalzahl von 50 Demonstrationsteilnehmern angemeldet. Schon zu Beginn hatten sich deutlich mehr Menschen im Herzen Meiningens versammelt, um ihren Unmut zu den von Bundes- und Landesregierung beschlossenen Corona-Maßnahmen kundzutun. Kurze Zeit später fanden sich die Teilnehmer einer weiteren Kundgebung zum gleichen Thema ebenfalls auf dem Markt ein. „Nur wenige Teilnehmer haben wie beauflagt einen Mund-Nasen-Schutz getragen und auch die Mindestabstände wurden zumeist nicht eingehalten“, kritisiert die Landrätin. Weil entsprechende Lautsprecherdurchsagen der Anmelderin der Veranstaltung nichts änderten, forderte eine Mitarbeiterin der zuständigen Versammlungsbehörde die Auflösung der Versammlung. Diese Durchsage wurde begleitet von Buh-Rufen, Pfiffen und lautem Rufen der Demonstranten. Entfernt vom Versammlungsort hatten sich nur wenige.
„Ich verstehe, wenn Menschen, deren wirtschaftliche Existenz bedroht ist, ihren Unmut kundtun wollen und sich für eine Lockerung einsetzen. Ich finde es aber widerlich, wenn bestimmte politische Strömungen aus Existenzängsten und Verunsicherung von Teilen der Bevölkerung politisches Kapital schlagen wollen und Verschwörungstheoretikern dafür eine große Plattform bieten“, kritisiert Greiser. Unter anderem wurde in Meiningen eine Unterschriftenaktion gegen eine mögliche Corona-Impflicht gestartet. Redner warnten davor, dass jedem bei einer Impfung ein Chip eingesetzt werden würde. „Wer so etwas verbreitet oder auch nur glaubt, sollte sich auf jeden Fall mal untersuchen lassen – aber nicht wegen Corona“, so die Landrätin süffisant. Die Lage sei immer noch ernst. Die Politik fahre weiterhin auf Sicht. Wie die besten Wissenschaftler unseres Landes könne man nicht sagen, was kommt und vor allem, was uns im Herbst erwartet. „Ein Blick in die USA oder nach Großbritannien zeigt, wie schnell aus Populisten Totengräber werden“, gibt Greiser zu bedenken. In den USA und Großbritannien sind bereits knapp 70.000 beziehungsweise 30.000 Menschen an Corona gestorben. „Ich appelliere daher nochmal an die Bevölkerung weiterhin alle Kontakt und Hygieneregeln zu befolgen.“ Dass Deutschland und Thüringen so gut im internationalen Vergleich da stünden sei Folge der früh ergriffenen und konsequenten Maßnahmen. Die vergleichsweise niedrige Anzahl an Neuinfektionen sei kein Indikator dafür, dass der Virus weniger gefährlich sei. „Die jetzigen Lockerungen sind vorerst die äußerste Grenze des Vertretbaren gewesen und ich bin froh, dass auch Versammlungen in Thüringen wieder möglich sind. Aber es ist unabdingbar, dass die Auflagen, die derzeit gelten, auch strikt beachtet werden“, so Greiser. Den Anmelderinnen der Versammlungen in Meiningen drohen wegen Nichteinhaltung der Auflagen saftige Bußgelder. Auch Teilnehmer könnten belangt werden. „Das gilt, auch wenn bei den Montagsspaziergängen, zu denen jetzt aufgerufen wird, gegen Hygieneregeln und die Kontaktminimierung verstoßen wird“, kündigt Greiser an.
