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Das erste Bundesförderprogramm für den Netzausbau wird im Landkreis Schmalkalden-Meiningen bereits intensiv genutzt. Darüber informiert der Breitband-Beauftragte des Landratsamtes, Harry Ellenberger. Erst gestern weilte der Mitarbeiter des Fachdienstes Kreisentwicklung zusammen mit Rhönblick-Bürgermeister Christoph Friedrich zur Fördermittelbescheid-Übergabe in Berlin. „Das Förderprogramm des Bundes ermöglicht einen flächendeckenden Ausbau bislang unterversorgter Gebiete mit 50 Mbit pro Sekunde in den nächsten drei Jahren“, erklärt Ellenberger. Außerdem sollen Einrichtungen von WLAN-Angeboten im öffentlichen Raum gefördert werden.
Gegenstand der Förderung sind das Wirtschaftlichkeitslückenmodell und das Betreibermodell. Mit dem Förderbetrag können die Kommunen entweder die Wirtschaftlichkeitslücke schließen, die sich bei den Telekommunikations-Unternehmen ergibt, wenn diese ein Breitbandnetz in unterversorgten Gebieten erschließen (Wirtschaftlichkeitslückenmodell) oder passive Infrastrukturen wie z.B. Glasfaserstrecken errichten, die sie dann an Netzbetreiber verpachten können (Betreibermodell).
Neu in der Bundesförderung sind Beraterleistungen. Zur Qualitätssicherung der Maßnahmen im Rahmen der beiden Modelle werden Ausgaben des Zuwendungsempfängers für die Beauftragung von externen Planungs- und/oder Beratungsleistungen mit maximal 50.000 Euro bis zu 100 Prozent gefördert.
In den Genuss dieser Zuwendung sind bereits die VG Dolmar-Salzbrücke und nun auch die Einheitsgemeinde Rhönblick gekommen. Die VG „Hohe Rhön“, die VG „Wasungen Amt Sand“, Breitungen, Brotterode-Trusetal, Floh-Seligenthal haben den Förderantrag gestellt oder sind kurz davor.
In Zella-Mehlis (außer die Gewerbegebiete Ost, Meininger Straße, Rodewasser, und Zellaer Höhe), der Erfüllenden Gemeinde Meiningen (außer Sülzfeld, Unterharles, Träbes) und Schmalkalden (außer Helmers) ist die Datenautobahn bis auf wenige Ausnahmen auch auf der Überholspur zu nutzen. Außerdem haben die Gemeinden Grabfeld, Steinbach-Hallenberg und die VG „Haselgrund“ ihren Breitbandausbau bereits erfolgreich abgeschlossen. Im Breitband-Ausbau 2016 befinden sich derzeit die Gemeinden Untermaßfeld und Benshausen.
„Mit der jetzigen Förderperiode sind Förderhöhen bis zu 90 Prozent, in Ausnahmefällen sogar bis zu 100 Prozent möglich. Interkommunale Zusammenarbeit ist hierbei ein ganz wichtiges Kriterium“, betont Harry Ellenberger. Und ob es nach dieser Förderperiode noch mal so hohe Fördersätze gibt? Das bezweifelt der Breitbandbeauftragte des Landratsamtes.
Quelle: Rücklauf der Breitbandausbauabfrage des Landratsamtes vom Februar 2016
Foto: Bundesministers Alexander Dobrindt übergibt den Förderbescheid an Rhönblicks Bürgermeister Christoph Friedrich, links im Bild der Breitbandverantwortliche des Landratsamtes, Harry Ellenberger.
